Definitionen

Definitionen zum Linksextremismus:

„Unter die Sammelbezeichnung Linksextremismus fallen Anarchisten, für die zentrale Organisationsformen generell von Übel sind, ‚autonome‘ Gruppierungen, die sich nicht an Autoritäten ausrichten und ein hohes Maß an Subjektivismus predigen – die Grenzen zum Terrorismus sind fließend – sowie verschiedenartige Spielarten des Kommunismus. Diese berufen sich in unterschiedlicher Ausprägung auf Marx, Engels, Lenin, Stalin, Trotzki oder Mao Zedong. Dabei ließen sich in der Vergangenheit grob drei Hauptströmungen voneinander unterscheiden: der an der Sowjetunion orientierte Kommunismus, der Maoismus und der Trotzkismus. Die erste Variante strebte mit Hilfe des Konzepts der friedlichen Koexistenz einen allmählichen Sieg des Kommunismus an. Der Zusammenbruch des Moskauer Kommunismus hat diese Strömung massiv erschüttert. Der Maoismus warf dem Kommunismus der sowjetischen Prägung vom Ende der 50er-Jahre an Revisionismus vor: Die Weltrevolution sei aufgegeben worden. Der in viele Richtungen zersplitterte Trotzkismus erteilte der Politik des ‚real existierenden Sozialismus‘ in der Sowjetunion und in China eine entschiedene Absage und beklagt(e) deren ‚bürokratische Entartung‘“ 1

LfV Berlin:

Linksextremismus ist eine Sammelbezeichnung für Ideologien oder Ideologieelemente, die sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung richten und auf eine „herrschaftsfreie Ordnung“ 2 abzielen. Bei letzterer handelt es sich um ein mit politischer, sozialer und ökonomischer Freiheit ausgestattetes Gemeinwesen gleicher Menschen. Sie kann direkt oder über Zwischenstufen wie etwa im Marxismus-Leninismus (Diktatur des Proletariats) erreicht werden. Diese Ordnung reicht weit über das in demokratischen Verfassungsstaaten akzeptierte Prinzip der menschlichen Fundamentalgleichheit hinaus.

Linksextremistische Ideologien richten sich gegen zentrale Grundrechte und Prinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung wie Pluralismus, Rechtsstaatlichkeit, Parlamentarismus und Gewaltenteilung. Konkret lehnen Linksextremisten die herrschende Staatsordnung als imperialistisch oder kapitalistisch ab und unterstellen ihr, sie diene lediglich dazu, die Bevölkerung strukturell zu unterdrücken. Gleichzeitig, so die extremistische Kritik, stelle die herrschende Ordnung die Herrschaft einer gesellschaftlichen Elite sicher. Linksextremistisches Hauptziel ist daher, die Staatsordnung durch einen revolutionären Akt zu überwinden.

Allen linksextremistischen Ansätzen ist gemein, dass sie eine „herrschaftsfreie Ordnung“ anstreben. Sie unterscheiden sich aber stark voneinander, wenn es in der Umsetzung darum geht, wie diese erreicht werden kann. 3

Notes:

  1. Eckhard Jesse: Linksextremismus. In: Everhard Holtmann (Hrsg.): Politik-Lexikon. München-Wien 2003, S. 356.
  2. Vgl. u.a. Uwe Backes / Eckard Jesse: Politischer Extremismus in der Bundesrepublik Deutschland. Berlin 1996, S. 60.
  3. Berliner Verfassungsschutz / Senatsverwaltung für Inneres und Sport (2013): Verfassungsschutzbericht Berlin 2012, online verfügbar unter: http://www.berlin.de/imperia/md/content/seninn/verfassungsschutz/vs_bericht_2012_pressefassung.pdf?start&ts=1369742739&file=vs_bericht_2012_pressefassung.pdf, zuletzt geprüft am 05.06.2013.